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Friedensnobelpreis 2021

Die Journalistin Maria Ressa von den Philippinen und der Journalist Dmitri Muratow aus Russland erhalten den diesjährigen Friedensnobelpreis. Sie bekommen den Preis für ihre Bemühungen um die Wahrung der Meinungsfreiheit, die eine Voraussetzung für Demokratie und dauerhaften Frieden sei, so das norwegische Nobelkomitee in Oslo.

Maria Ressa, 58, ist Mitbegründerin und Chefredakteurin des Nachrichtenportals Rappler, einem digitalen Medienunternehmen für investigativen Journalismus.

Das Nobelkomitee weist darauf hin, wie Ressa das Recht auf freie Meinungsäußerung nutzt, um Machtmissbrauch, Gewaltanwendung und wachsenden Autoritarismus in ihrem Heimatland aufzudecken. Als Journalistin und Rappler-Geschäftsführerin „hat sich Ressa als unerschrockene Verteidigerin der Meinungsfreiheit erwiesen. Rappler hat die kritische Aufmerksamkeit auf die umstrittene, mörderische Anti-Drogen-Kampagne des Duterte-Regimes gelenkt.“ Die Zahl der Todesopfer dieser Kampagne sei so hoch, dass sie einem Krieg gegen das eigene Volk gleichkomme, so das Nobelkomitee.1

Tausende von mutmaßlichen Drogenhändlern wurden im Rahmen von Präsident Rodrigo Dutertes sogenanntem Krieg gegen Drogen getötet. Berichten zufolge waren unter den Todesopfern auch Kinder, die entweder absichtlich oder versehentlich bei Drogenrazzien erschossen wurden. Mindestens 122 Kinder wurden laut einem Bericht von Menschenrechtsorganisationen zwischen Juli 2016 und Dezember 2019 getötet.2

Präsident Duterte weist Rappler als Quelle für unzuverlässige "Fake News" zurück. Seine Regierung hat mehrere Verfahren gegen das Medienunternehmen eingeleitet. „In weniger als zwei Jahren hat die philippinische Regierung zehn Haftbefehle gegen mich beantragt", sagte Ressa kürzlich in einem Interview. Sie und Rappler sind mit mehreren Rechtsfällen konfrontiert, darunter angebliche Steuervergehen und Verstöße gegen die Vorschriften für ausländisches Eigentum in den Medien. Rappler lebe täglich mit der Möglichkeit einer Schließung.

Im Juni 2020 wurde Ressa aufgrund eines umstrittenen Gesetzes über Cyberkriminalität wegen Verleumdung im Internet zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Sie hat die gegen sie erhobenen Vorwürfe bestritten und behauptet, diese seien politisch motiviert. Regierungskritiker glauben, dass die Klagen darauf abzielen, Ressa und ihre Rappler-MitarbeiterInnen einzuschüchtern und das Nachrichtenportal stillzulegen.

Ressa ist derzeit gegen Kaution frei. Die philippinische Regierung hatte ihr im vergangenen Jahr, wegen der noch nicht abgeschlossenen Verfahren gegen sie, die Ausreise untersagt. Ressas Anwalt muss die Genehmigung des Berufungsgerichts einholen, damit sie den Friedensnobelpreis in Norwegen entgegennehmen kann.

Quellen:

 

1) https://www.nobelprize.org/prizes/peace/2021/press-release/

2) https://www.rappler.com/nation/children-killed-duterte-drug-war-philippines-report